Bundesweit werden Synagogen von der Polizei bewacht oder sind Ziel von regelmäßigen Streifen, um antisemitische Straftäter abzuschrecken.

Bundesweit werden Synagogen von der Polizei bewacht oder sind Ziel von regelmäßigen Streifen, um antisemitische Straftäter abzuschrecken.

Foto: dpa

Bundesweit werden Synagogen von der Polizei bewacht oder sind Ziel von regelmäßigen Streifen, um antisemitische Straftäter abzuschrecken.

Heute

Der Hass gegen Juden bleibt in Niedersachsen ein Problem

Straftaten mit antisemitischem Hintergrund sind auch weiterhin ein Problem in Niedersachsen. „Eine Zunahme ist leider nicht auszuschließen“, befürchtet Justizministerin Barbara Havliza (CDU). So wurden laut ihrem Ministerium im ersten Halbjahr 2020 bereits 80 Ermittlungsverfahren geführt, die sich mit möglichen Straftaten gegen Juden beschäftigten. Michael Fürst vom Landesverband der Jüdischen Gemeinden hat eine klare Forderung, damit rechte Gewalttäter nicht „mit dem Stinkefinger den Gerichtssaal verlassen“.

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2019 waren es im ersten Halbjahr 137 und im ganzen Jahr insgesamt 215 Ermittlungsverfahren. Relevante Tatbestände sind nach Angaben des Ministeriums insbesondere Volksverhetzung/Gewaltdarstellung sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Symbole wie etwa Hakenkreuze. Im gesamten Jahr 2018 waren es nur 63 derartige Verfahren, 2017 insgesamt 76.

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