Bundesweit wird gegen die aktuelle Corona-Politik demonstriert, wie auf unserem Symbolfoto zu sehen ist.

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Foto: picture alliance/dpa

Bundesweit wird gegen die aktuelle Corona-Politik demonstriert, wie auf unserem Symbolfoto zu sehen ist.

Heute

Der einsame „Widerstand“ der Querdenker-Bewegung

Zum Filmen gezückte Handys, die Inszenierung von Bildern mit Kindern, bewusste Provokationen: Beobachtungen von den gezielt einberufenen, aber nicht angemeldeten Versammlungen in Cuxhaven, in denen es zumindest Sympathisanten mit der sogenannten Querdenker-Szene gab. Vergangenen Sonntag fand der dritte sogenannte Cuxhavener „Sonntagsspaziergang“ statt. Was steckt dahinter und wie können wir damit umgehen? Das haben wir Dr. Axel Salheiser vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena gefragt. Er ist dort wissenschaftlicher Referent und Bereichsleiter der Rechtsextremismus- und Demokratieforschung.

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Dr. Axel Salheiser leitet am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) die Rechtsextremismus- und Demokratieforschung.

Dr. Axel Salheiser leitet am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) die Rechtsextremismus- und Demokratieforschung.

Foto: privat

Die Übertragung bzw. Veröffentlichung im Internet spielte bei den Versammlungen in Cuxhaven eine große Rolle. Wird die Kamera als neues Machtinstrument eingesetzt? Gerade audiovisuelle Inhalte erfreuen sich in der populistischen Rede von eingeschränkter Freiheit und der Anti-Establishment-Politik großer Beliebtheit. Sie sind niedrigschwellig, werden gern geteilt und können eine große Reichweite erreichen. Viele Akteure begreifen sich als konsequent basisdemokratische Bewegung, was paradox ist, denn nur eine Minderheit der Bevölkerung ist ihrer Meinung und macht dort mit; sie haben das Gefühl, sie leisteten ein Stück Widerstand und stellen sich sogar bewusst in die Tradition demokratischer Umsturzbewegungen. Mit dem Widerstandsnarrativ schützen sie Notwehr gegen die angeblich diktatoriellen Zumutungen vor. Unter dem Vorwand, sich ihre „Freiheitsrechte zurückerobern“ zu wollen, greifen sie allerdings massiv in die Persönlichkeitsrechte der ungewollt Gefilmten ein – etwa Polizei, Journalistinnen und Journalisten, Gegendemonstrantinnen oder -demonstranten –, also vor allem in das Recht am eigenen Bild. Beteiligte, die solche Ereignisse abfilmen, haben oft langjährige Erfahrung in der Demonstrationsbegleitung, sie betreiben regelrechtes Demo-Hopping. Es werden ja sogar Reisen zu solchen Veranstaltungen organisiert. Man kennt sich und man reist zusammen.

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