Der Loxstedter Oliver Lottke ist seit 2017 für die SPD im Niedersächsischen Landtag.

Der Loxstedter Oliver Lottke ist seit 2017 für die SPD im Niedersächsischen Landtag.

Foto: Patrick Josefowiez/PR

Der Loxstedter Oliver Lottke ist seit 2017 für die SPD im Niedersächsischen Landtag.

Heute

Diese Lehren sollten aus der Pandemie gezogen werden

Das Coronavirus beschäftigt Oliver Lottke beinahe täglich – und er blickt auch schon auf zukünftige mögliche Pandemien. Der 48-jährige Loxstedter ist als SPD-Landtagsabgeordneter Mitglied im Sonderausschuss des Niedersächsischen Landtags. Der Ausschuss beschäftigt sich mit der Wirkung der Anti-Corona-Maßnahmen und deren Anwendbarkeit auf zukünftige Pandemien.

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Gegründet wurde der Ausschuss im November vergangenen Jahres. „Eigentlich bleibt mir als direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten kaum noch Zeit für eine weitere Ausschussarbeit. Auch und gerade in der Zeit der Pandemie ist die Arbeit im Wahlkreis vor Ort enorm wichtig und auch zeitintensiv“, sagt Lottke. So ist er zudem Mitglied im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, im Verbraucherschutzausschuss und auch stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen – für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“. Zu jedem Ausschuss kommt noch ein fraktionsinterner Arbeitskreis.

„Allerdings beschäftigen wir uns bereits in fast allen Ausschüssen mit Corona“, sagt Lottke. Und besonders die Auswirkungen auf den sozialen Bereich seien groß. Deswegen sei er für den Bereich Sozialpolitik für die SPD-Fraktion Mitglied in dem Sonderausschuss geworden. In diesem sind insgesamt sechs Politiker der SPD, sechs der CDU sowie je einer von FDP und Grünen Mitglied. Sie alle sind Experten aus den Bereichen Soziales, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und parlamentarische Arbeit. „Das sind auch die Bereiche, mit denen wir uns im Ausschuss beschäftigen“, berichtet Lottke.

Straffes Programm

Das Programm des Ausschusses ist straff. Dreimal die Woche ist der Loxstedter in Hannover vor Ort oder per Videoschaltung dabei – Letzteres überwiegt seit Mitte Dezember. „Es ist schon anstrengender, den ganzen Tag vor dem Bildschirm zu sitzen, als vor Ort zu sein“, sagt Lottke. Aber trotzdem sei die Arbeit wichtig.

„Und ich habe auch schon eine Menge gelernt“, berichtet der SPD-Politiker. Immerhin stehen regelmäßig Anhörungen von Experten auf dem Programm, dazu muss viel Stoff gelesen werden. Schließlich soll der Ausschuss bewerten, was bisher gut und schlecht gelaufen ist und was daraus für die Zukunft abgeleitet werden kann.

So geht es am morgigen Montag um den Stand der Forschung über die Verbreitung und Übertragung sowie die Konsequenzen für das öffentliche und private Leben. Per Videoschaltung kommen dabei im 45-Minuten-Takt verschiedene Experten zu Wort – beispielsweise Prof. Dr. Hendrik Streeck vom deutschen Zentrum für Infektionsforschung, Dr. Viola Priesemann vom Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation sowie Dr. Petra Bahr vom Deutschen Ethikrat. Ein Programm, das einen ganzen Nachmittag füllt. „Das wird anstrengend, aber sehr interessant“, meint Lottke.

Sozialausschuss macht Verbesserungsvorschläge

Auch der Sozialausschuss begleitet von parlamentarischer Seite her die Corona-Verordnungen des Landes. Der Ausschuss erfülle gleich zwei Aufgaben: „Wir schauen uns die getroffenen Maßnahmen an und geben auch Verbesserungsvorschläge ab. Es ist ja nicht so, dass die Regierung derzeit ganz alleine bestimmt. Auch die Parlamente haben noch etwas zu sagen“, betont Lottke Und auch die zweite Aufgabe sei wichtig. Schließlich müsse man für zukünftige Pandemien gerüstet sein. „Wir wollen es nicht hoffen, dass so etwas wieder passiert. Aber wir dürfen nicht so naiv sein zu glauben, dass Covid-19 eine einmalige Sache gewesen ist“, meint der Politiker.

Und gibt es schon erste Erkenntnisse? „Durchaus“, sagt Lottke und blickt dabei auf die Arbeit der Enquetekommission. So sei vor der Pandemie noch die Rede davon gewesen, dass kleinere Krankenhäuser nicht wirtschaftlich seien. „Das dürfte wohl vom Tisch sein. Denn gerade die flächendeckende Versorgung hat uns geholfen“, meint er. Auch die Gesundheitsämter hätten eine völlig neue Bedeutung erfahren. Hätten sie vorher auf Teile der Bevölkerung als eher verstaubt gewirkt, seien sie jetzt außerordentlich wichtig geworden, sagt Lottke und meint damit Dinge wie Kontaktverfolgung und Impflogistik.

Schulen sollten viel Erfahrung aus der Pandemie ziehen

Es habe sich zudem gezeigt, dass Schutzausrüstungen für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen vorrätig sein müssten. „Hier sollte man durchaus über einen zentralen Einkauf und ein Zentrallager nachdenken sowie über eigene Produktionsstätten und Logistikketten“, regt er an.

Auch für die Schulen dürften die Erfahrungen aus der Pandemie von Bedeutung sein, meint Lottke: „So wird man bei Schulneubauten sicherlich gleich an größere Klassenräume und eine bessere Belüftung denken“, ist er überzeugt. Und im Bereich Digitalisierung müsse noch viel geschehen. Auch bei den Hilfsgeldern sieht Lottke Verbesserungsbedarf. Das gelte besonders für den Kulturbereich mit den Solo-Selbstständigen. „Die fallen oft durchs Raster“, bedauert er.

Noch bis September wird der Sonderausschuss tätig sein, schätzt Lottke. Dann soll ein Abschlussbericht vorgelegt werden.

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