Baggerschiff "Bonny River" vertieft die Elbe. Derweil berät das Bundesverfassungsgericht darüber, ob die Elbvertiefung rechtens ist.

Baggerschiff "Bonny River" vertieft die Elbe. Derweil berät das Bundesverfassungsgericht darüber, ob die Elbvertiefung rechtens ist.

Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

Heute

Erneute Beratungen über die Elbvertiefung

Das juristische Tauziehen um die Elbvertiefung geht in eine letzte Runde. Am Freitag, 29. Mai, berät das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig abermals über die Rechtmäßigkeit der festgestellten Planungen (Az: BVerwG 7 A 1.18). Dabei geht es um die Nachbesserungen, die Bund und Land nach dem Urteil der Leipziger Richter im Februar 2017 beschlossen hatten. Die klagenden Umweltverbände bezweifeln, dass die Eingriffe in die Natur mit den vorgesehenen Maßnahmen wirksam ausgeglichen werden können.

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Eine Schlüsselrolle spielt wieder der Schierlings-Wasserfenchel, der weltweit nur in der Tideelbe wächst. Der bis zu zwei Meter hohe Doldenblütler hatte bereits im Hauptverfahren dafür gesorgt, dass die obersten deutschen Verwaltungsrichter die Elbvertiefung zum Teil als rechtswidrig einstuften. Sie hoben jedoch den Baustopp auf und gaben Bund und Land ein paar Hausaufgaben auf, um die Elbvertiefung zu einem rechtmäßigen Bauvorhaben zu machen.

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