Diskutierten gemeinsam (von links): Peter Scheben, Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Rainer Kahrs, Journalist bei Radio Bremen, Siemtje Möller (SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags und Otfried Nassauer, Journalist und Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit.

Diskutierten gemeinsam (von links): Peter Scheben, Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Rainer Kahrs, Journalist bei Radio Bremen, Siemtje Möller (SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags und Otfried Nassauer, Journalist und Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit.

Foto: Arnd Hartmann

Heute

Exportgüter mit Gefahrenpotenzial

Würde es nicht dem Frieden am besten dienen, wenn es keine Rüstungsausfuhren aus Deutschland gäbe? „Mir wäre es auch am liebsten, wenn keine Exporte nötig wären“, sagt Siemtje Möller. Ein kompletter Verzicht sei aus ihrer Sicht jedoch utopisch. Entscheidend seien klare politische Regeln, meinte die SPD-Abgeordnete aus Varel und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Das Thema hat industriepolitische Auswirkungen, die bis Bremerhaven reichen. Das wurde während einer Diskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung im Deutschen Auswandererhaus klar.

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In den ehemaligen Weserwind-Hallen im Fischereihafen baut die Firma Rönner als Unterauftragnehmer von Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) in den kommenden Jahren drei Fregatten vom Typ Meko 200 für Ägypten. „Hoch problematisch“, findet Möller den vom Bundessicherheitsrat genehmigten Export angesichts des Umgangs Ägyptens mit Oppositionellen. Gleichzeitig sehe sie sehr wohl, dass Unternehmen den Industriestandort sichern müssten, antwortete sie auf Fragen des Journalisten Rainer Kahrs (Radio Bremen), der die Diskussion moderierte.

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