Bremerhavens Kämmerer und Bürgermeister Torsten Neuhoff (CDU) im Gespräch über die aktuelle Finanzsituation der Stadt.

Bremerhavens Kämmerer und Bürgermeister Torsten Neuhoff (CDU) im Gespräch über die aktuelle Finanzsituation der Stadt.

Foto: Arnd Hartmann

Bremerhavens Kämmerer und Bürgermeister Torsten Neuhoff (CDU) im Gespräch über die aktuelle Finanzsituation der Stadt.

Heute

„Haushalt schließt mit Plus von 2,4 Millionen Euro ab“

Im Oktober hat er noch eine Haushaltssperre gefordert, nun schließt Bürgermeister Torsten Neuhoff (CDU) einen Haushalt mit einem Plus von 2,4 Millionen Euro ab. Von den Vertreterin der Regierungskoalition aus SPD, CDU und FDP erwartete der Bremerhavener Kämmerer und Bürgermeister Torsten Neuhoff (CDU) eine klare Aussage, welche Projekte in den nächsten Jahren verwirklicht werden sollen. Warum er als neuer Dezernent allein für das Stadtplanungsamt rund um die Uhr arbeiten könnte, erklärt er Maike Wessolowski.

Kreis-Icon-Nordstern
Herr Neuhoff, im vergangenen Jahr haben Sie Alarm geschlagen: Sieben Millionen Euro fehlen im Haushalt. Sie sagten, im Februar wissen wir mehr. Sind wir, wie Sie es damals formulierten „mit einem blauen Auge davon gekommen“? Die Kämmerei hat nach Buchungsschluss festgestellt, dass wir Zuweisungen des Landes und Bundes vereinnahmen konnten, die uns in voller Höhe nicht bekannt waren. Wir haben Mehreinnahmen bei den Steuern von fast einer Million Euro, wir haben verbesserte Einnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, als auf Grundlage der Steuerschätzung von 2018. Und wir haben nicht alles ausgegeben, was geplant war, zum Beispiel bei den flüchtlingsbezogenen Ausgaben. Alles zusammen hat uns in die glückliche Lage gebracht, dass wir unser zulässiges Defizit zwar überschritten haben, aber im genehmigten Rahmen bleiben, und den Haushalt zunächst mit einem positiven Ergebnis von 2,4 Millionen Euro abschließen werden. Der kommende Finanz- und Wirtschaftsausschuss wird dann noch über eine mögliche Bindung dieser verbleibenden Rücklagenmittel entscheiden.

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