In der Coronakrise beherrschte der Senat die politische Bühne, nicht die Bürgerschaftsabgeordneten.

In der Coronakrise beherrschte der Senat die politische Bühne, nicht die Bürgerschaftsabgeordneten.

Foto: Klaus Mündelein

Heute

Parlament abgemeldet? Abgeordnete widersprechen

Waren die Parlamente in der Corona-Krise tatsächlich abgemeldet, während die Regierungen das Heft in der Hand hielten? Der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt hat als Vertreter einer Regierungsfraktion im NZ-Interview Corona-Maßnahmen und die mangelhafte Beteiligung des Parlaments bei diesen gravierenden Entscheidungen kritisiert. Abgeordnete der Regierungsfraktionen in der Bürgerschaft sehen das allerdings anders.

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Mattfeldt hat die rigorosen Schutzmaßnahmen zu Anfang noch mitgetragen. Aber sie dauerten ihm zu lange. Seiner Meinung nach drohten die Maßnahmen mehr Schaden anzurichten als zu verhindern. Ihm fehlte die Debatte über den richtigen Weg, und mit 40 anderen Bundestagsabgeordneten warnte er davor, den Shutdown ohne Parlamentsbeteiligung fortzusetzen. Das Bemerkenswerte: Hier klagten nicht Oppositionspolitiker die Regierung an. Es waren alles Abgeordnete, die die Regierung tragen.

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