Die Zuschauer verfolgen die Debatte des Bauausschusses wegen der Corona-Schutzauflagen aus dem benachbarten Seefischkochstudio. Die Stadtverordneten wollen den Weg für digitale Sitzungen bereiten. Foto: Hartmann

Die Zuschauer verfolgen die Debatte des Bauausschusses wegen der Corona-Schutzauflagen aus dem benachbarten Seefischkochstudio. Die Stadtverordneten wollen den Weg für digitale Sitzungen bereiten. Foto: Hartmann

Foto: Arnd Hartmann

Die Zuschauer verfolgen die Debatte des Bauausschusses wegen der Corona-Schutzauflagen aus dem benachbarten Seefischkochstudio. Die Stadtverordneten wollen den Weg für digitale Sitzungen bereiten. Foto: Hartmann

Heute

Stadtverordnete in Bremerhaven wollen digitale Debatte

Was haben das kleine Hatten im Landkreis Oldenburg, das brandenburgische Oranienburg und das schwäbische Tübingen gemeinsam? Die dortigen kommunalen Gremien übertragen ihre politischen Sitzungen live und tagen digital. Während Städte und Gemeinden bislang Datenschutz und Wunsch nach Transparenz gegeneinander abwägten, kommt in der Pandemie die Frage nach dem Infektionsschutz hinzu. Und der ist für die Bremerhavener Politiker die treibende Kraft: In der nächsten Stadtverordnetenversammlung soll die Geschäftsordnung so geändert werden, dass digitale Sitzungen möglich sind.

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In interfraktionellen Sitzungen, bei denen in Bremerhaven die Öffentlichkeit außen vor bleibt, haben die Kommunalpolitiker schon mehrere Konferenzsysteme getestet. Doch damit zum Beispiel ein Fachausschuss online tagen und die Mitglieder auch abstimmen können, muss dies in der Geschäftsordnung verankert sein.

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