Die Stadtverordneten müssen sich am Donnerstag persönlich treffen, um zu beschließen, künftig digital zu tagen. Das sorgt für Aufregung.

Die Stadtverordneten müssen sich am Donnerstag persönlich treffen, um zu beschließen, künftig digital zu tagen. Das sorgt für Aufregung.

Foto: Arnd Hartmann

Die Stadtverordneten müssen sich am Donnerstag persönlich treffen, um zu beschließen, künftig digital zu tagen. Das sorgt für Aufregung.

Heute

Stadtverordnete: Erst testen, dann tagen

Die Stadtverordneten müssen sich am Donnerstag persönlich treffen, um künftig digital tagen zu können. Im Forum Fischbahnhof werden die Stadtverordneten und Verwaltungsmitarbeiter für die Sitzung erst getestet, dann darf getagt werden. Zumindest hat der Krisenstab diese Regelung empfohlen. Anordnen kann das nur der Stadtverordnetenvorsteher. Über die Frage, ob überhaupt und wie lange getagt wird, haben die Politiker im Vorfeld digital heftig gestritten.

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SPD-Fraktionschef Sönke Allers spricht von einer „höchst umstrittenen Entscheidung“, die Sitzung stattfinden zu lassen. Sein Vorschlag, die kommenden Ausschuss-Sitzungen digital abzuhalten und die Rechtssicherheit dafür später herzustellen fand aber keine Mehrheit. Stadtverordnetenvorsteher Torsten von Haaren (SPD) will eben jene Rechtssicherheit herstellen und dafür einmal in Präsenz tagen. Aus Sicht der Koalitionsfraktionen und der „Bürger in Wut“ sei der einzig unverschiebbare Tagesordnungspunkt dieser Sitzung denn auch: Geschäftsordnung ändern, damit digitales Tagen möglich ist.

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