Die Beseitigung von Ölspuren auf der Straße, kostet im Land Wursten künftig Geld.

Die Beseitigung von Ölspuren auf der Straße, kostet im Land Wursten künftig Geld.

Foto: Arne Bänsch

Die Beseitigung von Ölspuren auf der Straße, kostet im Land Wursten künftig Geld.

Heute

Wenn Feuerwehreinsätze Geld kosten

Eine Gebührensatzung für Feuerwehr-Einsätze? „Das klingt ungewohnt“, räumt Marcus Itjen ein. Natürlich seien auch künftig die meisten Einsätze der Freiwilligen Wurster Feuerwehren für Bürger kostenlos, erklärte der parteilose Bürgermeister der Gemeinde Wurster Nordseeküste in der jüngsten Sitzung des Feuerschutzausschusses. Wenn jedoch beispielsweise eine Ölspur beseitigt werden oder ein umgestürzter Baum von einer Bundes- oder Landesstraße entfernt werden muss, dann kann das künftig schon mal ins Geld gehen.

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Itjen verwies auf Paragraf 29 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes. Danach können für alle Einsätze der Feuerwehren, die nicht unentgeltlich sind, Gebühren und Auslagen erhoben werden. Unentgeltlich sind Einsätze bei Bränden, bei Notständen durch Naturereignisse und bei Hilfeleistung zur Rettung von Menschen aus akuter Lebensgefahr. Zwar bleibt es der Gemeinde überlassen, ob sie alle anderen Einsätze in Rechnung stellt, indem sie eine entsprechende Satzung erlässt. Für die Gemeinde Wurster Nordseeküste sieht Itjen aufgrund der defizitären Haushaltslage jedoch eine Pflicht für eine entsprechende Satzung.

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