Atomkraftgegner haben immer wieder in Bremerhaven gegen den Transport von hochradioaktiven Plutonium durch Hafen und Wohngebiete protestiert. Der Senat hat deshalb 2012 den Umschlag verboten. Zu Unrecht, wie jetzt das Bundesverfassungsgericht feststellte.

Atomkraftgegner haben immer wieder in Bremerhaven gegen den Transport von hochradioaktiven Plutonium durch Hafen und Wohngebiete protestiert. Der Senat hat deshalb 2012 den Umschlag verboten. Zu Unrecht, wie jetzt das Bundesverfassungsgericht feststellte.

Foto: picture-alliance / dpa/dpaweb

Atomkraftgegner haben immer wieder in Bremerhaven gegen den Transport von hochradioaktiven Plutonium durch Hafen und Wohngebiete protestiert. Der Senat hat deshalb 2012 den Umschlag verboten. Zu Unrecht, wie jetzt das Bundesverfassungsgericht feststellte.

Heute

Aus für das Atomverbot im Hafen

Als das Verbot von Atomtransporten in den Häfen 2012 von Rot-Grün beschlossen wurde, warnte einer aus dem eigenen Lager: „Wir beschreiten einen Weg, von dem wir nicht genau wissen, wie er endet“, sagte der damalige SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Manfred Oppermann. Seit Dienstag ist das Ende des Wegs klar: in der Sackgasse. Das Bundesfassungsgericht kippte das Verbot.

Kreis-Icon-Nordstern
Dabei hatte Oppermann damals keine besondere seherische Gabe. Der SPD-Hafenpolitiker hatte einfach nur genau hingehört. Denn es gab bereits damals etliche Warnungen davor, dass der Senat krachend scheitern werde, weil er sich mithilfe einer rechtlichen Krücke in das Atomrecht des Bundes einmischt. Nur der Bund hat das Recht, die Routen für Atomtransporte zu bestimmen, warnte das Bundesumweltministerium. Und Handelskammer und Hafenwirtschaft warnten davor, der Hafenwirtschaft wegen politischer Kraftspiele Knebel anzulegen. Was für ein Umschlagverbot kommt als nächstes? Aber der Senat wollte in Bremerhaven und Bremen unbedingt die Barriere hochziehen.

#WirFürDenNorden

Gemeinsam durch die Krise - mit Fakten statt Fake

Seit 125 Jahren sind wir für die Region da.
Wir informieren über neueste Nachrichten und lokale Ereignisse.

Mit NORD|ERLESEN bieten wir ein Digital-Magazin für Lokales, Land, Leute und Lifestyle. Tauche ein in hochwertige Reportagen, regionale Ereignisse, hilfreiche Ratgeber u. v. m.

Sichere Dir den Zugang zu den exklusiven NORD|ERLESEN-Premium-Inhalten.

30 Tage-Test*
kostenlos
  • Icon Haken Zugriff auf alle exklusiven NORD|ERLESEN-Inhalte
  • Icon Haken Nutzung auf allen Geräten - Mobil, Web, Tablet
* Nach der 30-tägigen Testphase endet das Abonnement. Auf Wunsch kann in das Einzelabo übergegangen werden.
Einzelabo*
14,90€ /mtl.
  • Zugriff auf alle exklusiven NORD|ERLESEN-Inhalte
  • Nutzung auf allen Geräten - Mobil, Web, Tablet
  • jederzeit monatlich kündbar
* Wird jeden Monat automatisch verlängert. Jederzeit monatlich kündbar. 
Print- & ePaper-Abonnenten*
kostenlos
  • Icon Haken Zugriff auf alle exklusiven NORD|ERLESEN-Inhalte
  • Icon Haken Nutzung auf allen Geräten - Mobil, Web, Tablet
* Für Abonnenten der NORDSEE-ZEITUNG, der KREISZEITUNG WESERMARSCH & der ZEVENER-ZEITUNG.

Du willst gratis weiterlesen ?

Gib einfach deine E-Mail-Adresse ein und lies einmalig kostenlos.

Der Nutzung Deiner Daten kannst Du jederzeit widersprechen. Weitere Hinweise findest Du unter Datenschutz.
nach Oben