Eine Spritze wird zur Impfung aufgezogen.

Bei dem Bund-Länder-Gipfel gab es „eine breite Zustimmung“ für eine allgemeine Impfpflicht.

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Bei dem Bund-Länder-Gipfel gab es „eine breite Zustimmung“ für eine allgemeine Impfpflicht.

Heute

Bovenschulte: Breite Zustimmung zur allgemeinen Impfpflicht

Bremens und Bremerhavens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) kann sich eine allgemeine Impfpflicht vorstellen. Bei den Bund-Länder-Gesprächen über die Corona-Maßnahmen am Dienstag habe sich „eine breite Zustimmung“ gezeigt. Die Tendenz sei aus den Redebeiträgen klar geworden, sagte Bovenschulte bei einer Pressekonferenz nach der Videoschalte mit den Länderchefs, Noch-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bald-Kanzler Olaf Scholz (SPD).

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Allerdings müsse es Ausnahmen davon geben, machte Bovenschulte klar. Aus seiner Sicht dürfe die Impfpflicht nicht für Kinder und Jugendliche gelten. Außerdem gebe es viele weitere offene Fragen, zum Beispiel, ob Ausnahmen nur aus medizinischen Gründen oder auch aus religiöser Überzeugung gelten könnten. Geklärt werden müsse auch, wie man eine allgemeine Impfpflicht durchsetzen wolle, „mit Zwang oder Bußgeldern, mit Ersatzzwangshaft?“, so der Regierungschef. Er verwies darauf, dass es bislang kein allgemeines Impfregister in Deutschland gebe. Das müsse aber aufgebaut werden, falls jemand zum Beispiel seinen Impfausweis verliere. „Das ist ein richtiger administrativer Aufwand“, machte Bovenschulte deutlich.

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