Ein Mann sitzt vor einem Blatt Papier und einem Taschenrechner.

Die Magistratsreform sollte noch einmal auf den Prüfstand, finden Kritiker.

Foto: dpa

Die Magistratsreform sollte noch einmal auf den Prüfstand, finden Kritiker.

Heute

Bremerhaven: Immer mehr Kritik an Plänen für Magistratsreform

Die Koalitionäre haben jüngst ihre Pläne für eine Magistratsreform in Bremerhaven vorgestellt – und als großen Wurf verkauft. Doch jetzt schlägt ihnen Kritik entgegen. Zu den Gegnern der Reform gehören der ehemalige Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD) und die Oppositionsparteien BiW, Die Linke und AfD. Viele Mitarbeiter im Magistrat sollen auch gegen die Reform sein, wie die NORDSEE-ZEITUNG aus internen Kreisen erfuhr. Hinter den Kulissen scheint es längst zu brodeln.

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Dabei hatten die Spitzen der Koalition, Sönke Allers (SPD), Thorsten Raschen (CDU) und Hauke Hilz (FDP) für ihr Unterfangen sogar die Grünen mit ins Boot geholt. Die sind zwar in der Opposition, doch ihre Stimmen sind notwendig, um die Reform beschließen zu können. Das Argument der Koalitionäre: Durch die Reform kann der Wählerwille noch direkter im Magistrat umgesetzt werden. Künftig soll es nur noch hauptamtliche, politisch ernannte Dezernenten geben. Die Opposition, die sonst mit am Magistratstisch saß, verliert dieses Privileg, die ehrenamtlichen Stadträte als „Kontrolleure der Macht“ fallen weg. Die Kritiker im Magistrat sorgen sich nun offenbar, dass das gute Miteinander in der Kommunalpolitik in Bremerhaven Schaden nehmen könnte – mit Folgen für die ganze Stadtgesellschaft.
Pressekonferenz zur Magistrats-Reform mit den Koalitionären.

Pressekonferenz zur Magistrats-Reform mit den Koalitionären.

Foto: Lothar Scheschonka

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