Die rot-grün-rote Koalition auf Landesebene ist bei der Frage der Impfpflicht gespalten. Die CDU zwang sie mit einem Antrag dennoch dazu, Stellung zu beziehen. Abgeordnete der Grünen verließen den Saal, um nicht gegen ihre Überzeugung stimmen zu müssen.

Die rot-grün-rote Koalition auf Landesebene ist bei der Frage der Impfpflicht gespalten. Die CDU zwang sie mit einem Antrag dennoch dazu, Stellung zu beziehen. Abgeordnete der Grünen verließen den Saal, um nicht gegen ihre Überzeugung stimmen zu müssen.

Foto: dpa

Die rot-grün-rote Koalition auf Landesebene ist bei der Frage der Impfpflicht gespalten. Die CDU zwang sie mit einem Antrag dennoch dazu, Stellung zu beziehen. Abgeordnete der Grünen verließen den Saal, um nicht gegen ihre Überzeugung stimmen zu müssen.

Heute

Grüne gehen bei Impfpflicht-Abstimmung vor die Tür

Reihenweise gaben Abgeordnete der Grünen in der Bürgerschaft eine ungewöhnliche Erklärung ab. Sie seien für eine Impfpflicht zum Schutz der Kinder und des Klinikpersonals. Wegen des Koalitionszwangs dürften sie aber nicht für den CDU-Antrag stimmen, der genau diese Impfpflicht fordert. Mehrere Abgeordneten verließen sogar den Plenarsaal, um nicht gegen die eigene Überzeugung stimmen zu müssen.

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Anlass der Debatte war eigentlich die Regierungserklärung von Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD). Aber die spielte schnell nur noch eine untergeordnete Rolle. Denn die CDU ging in die Offensive. Fraktionschef Heiko Strohmann attackierte Bovenschulte außergewöhnlich scharf und forderte mit seinen Anträgen zur Debatte über die Impfpflicht die Koalition heraus. Sein Ziel: „Ein gemeinsames Signal an die Bevölkerung.“ Aber das gelang nicht.

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