Kellnerin Nina bedient Anett und Christoph aus der Nähe von Oldenburg, die mit ihrem Hund Murphy in einem Strandkorb auf Norderney vor dem Surfcafe an der Strandpromenade sitzen. Ab sofort sind auch Nicht-Niedersachsen als Urlauber willkommen.

Kellnerin Nina bedient Anett und Christoph aus der Nähe von Oldenburg, die mit ihrem Hund Murphy in einem Strandkorb auf Norderney vor dem Surfcafe an der Strandpromenade sitzen. Ab sofort sind auch Nicht-Niedersachsen als Urlauber willkommen.

Foto: Dittrich/dpa

Kellnerin Nina bedient Anett und Christoph aus der Nähe von Oldenburg, die mit ihrem Hund Murphy in einem Strandkorb auf Norderney vor dem Surfcafe an der Strandpromenade sitzen. Ab sofort sind auch Nicht-Niedersachsen als Urlauber willkommen.

Heute

Nicht nur Landeskinder sind jetzt willkommen

Niedersachsen erlaubte bisher nur Einheimischen, zwischen Küste und Harz Urlaub zu machen. Jetzt grätscht das Oberverwaltungsgericht dazwischen.

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Während Schleswig-Holstein Touristen aus ganz Deutschland seit diesem Montag wieder offensteht, wollte Niedersachsen noch bis Ende des Monats an seiner Landeskinder-Klausel festhalten und es damit nur Einheimischen erlauben, auf den Ostfriesischen Inseln, an der Küste, im Harz oder der Lüneburger Heide Urlaub zu machen. Eine Regel, die der Tourismusbranche schwer zu schaffen machte und die jetzt vom niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg gekippt wurde. Das Gericht hat am Dienstag das Beherbergungsverbot für Touristen, die nicht aus dem eigenen Bundesland kommen, gekippt. Das Verbot trage nur wenig zur Eindämmung der Corona-Infektionslage bei, da Tagestouristen aus anderen Ländern auch bisher schon nach Niedersachsen kommen könnten, hieß es in einem Eilbeschluss. Geklagt hatte ein Antragsteller, der in Nordrhein-Westfalen wohnt und ab dem 22. Mai in einer Ferienwohnung auf Borkum Urlaub machen wollte. Die Richter gaben dem Mann Recht und sahen in der Landeskinder-Klausel „keine notwendige Infektionsschutzmaßnahme“. Sie stelle vielmehr eine Ungleichbehandlung dar. Es sei zweifelhaft, ob die Landeskinder-Regelung „angesichts des beschränkten Nutzens“ erforderlich sei. Durch die ohnehin bereits in der Verordnung vorgesehene Begrenzung auf 60 Prozent der Kapazität bei Hotels, Campingplätzen und ähnlichen Einrichtungen sowie die Wiederbelegungssperre von einem Tag für Ferienwohnungen und -häuser sei gewährleistet, dass es in den Unterkünften und an den Ferienorten nicht zu einem Aufkommen an Urlaubern komme, argumentierten die Richter und stellten fest: „Die Außervollzugsetzung ist allgemeinverbindlich. Die betroffene Regelung ist in Niedersachsen gegenwärtig nicht zu beachten.“

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