Luftaufnahmen von Bremerhaven.

Will das Land Bremen den OTB doch noch, muss es den Weg zum Bundesverwaltungsgericht beschreiten.

Foto: Scheer

Will das Land Bremen den OTB doch noch, muss es den Weg zum Bundesverwaltungsgericht beschreiten.

Heute

Paukenschlag: Richter stoppen den OTB Bremerhaven

Paukenschlag im OTB-Streit: Das Oberverwaltungsgericht in Bremen hat den Offshore-Terminal direkt am ersten Prozesstag gestoppt. Die Richter stellten fest, dass der Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 2015 unwirksam sei. Damit ist das 180-Millionen-Projekt erledigt – es sei denn, das Land beschreitet den Weg zum Bundesverwaltungsgericht.

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Darüber will das Land aber erst entscheiden, wenn das Gericht die schriftliche Urteilsbegründung vorgelegt hat, womit dem Vernehmen nach frühestens in der kommenden Woche zu rechnen ist. Und rechtlich ist das ein kompliziertes Konstrukt: Das OVG hat keine Revision zugelassen. Nun könnte das Land vor dem Bundesverwaltungsgericht dagegen Beschwerde einlegen. Bis das geprüft ist und es eventuell zu einem Revisionsverfahren kommt, dürften nach Einschätzung von Insidern mehrere Jahre ins Land ziehen.

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